Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anbieter

Diese Nutzungsbedingungen (im Folgenden auch genannt „AGB“) gelten für die Nutzung von Softwareanwendungen der TRITOLO GmbH, Cappelner Damm 71a, 49661 Cloppenburg, Deutschland (im Folgenden: „Anbieter“ auf der Grundlage von Software as a Service (SaaS)) durch den „Kunden“ (Kunde und Anbieter im Folgenden gemeinsam „Parteien“ und einzeln „Partei“). Die vorliegenden AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Parteien, auch wenn auf diese nicht erneut verwiesen werden sollte. Individuelle Vereinbarungen zwischen Anbieter und dem Kunden, insbesondere im konkreten Angebot / Auftrag, haben, soweit sie von den vorliegenden AGB abweichen, Vorrang vor diesen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag oder eine Niederlegung in Textform maßgebend.

§ 1 Gegenstand der Nutzungsbedingungen

1. Gegenstand der Nutzungsbedingungen ist die entgeltliche Überlassung von Softwareprodukten. Der Preis für die überlassenen Softwareprodukte sowie der Leistungsumfang der zu überlassenden Softwareprodukte bestimmt sich für die Softwareprodukte „compair“, „know.how“, „specTecter“ und „projektradar“, nach der jeweiligen individuellen Vereinbarung.
2. Zugriff und Nutzung der auf Servern des Anbieters gespeicherten Software erfolgen über eine Internetverbindung durch die Verwendung eines Internet-Browsers. Die Software ist über folgende Website erreichbar: app.tritolo.com
3. Der Anbieter bietet dem Kunden die Software während der Vertragslaufzeit stets in der aktuellsten Version an.
4. Der Anbieter wird die Software regelmäßig warten und den Kunden über etwaige hiermit verbundene Einschränkungen rechtzeitig informieren. Die Wartung wird regelmäßig außerhalb der üblichen Geschäftszeiten des Kunden durchgeführt.
5. Der Anbieter hat den Kunden spätestens 1 Woche vor jedem Update von der Aktualisierung der Software zu unterrichten. Die Aktualisierung der Software hat nur dann zu erfolgen, wenn diese dem Kunden zumutbar ist, es sei denn, aufgrund zwingender Gründe muss eine Wartung zu einer anderen Zeit vorgenommen werden. Die Aktualisierung der Software ist dem Kunden in folgendem Zeitraum zumutbar: Samstags ab 20:00 Uhr bis Sonntags 23:00 Uhr. Während des Aktualisierungsvorgangs wird der Anbieter von seiner Pflicht aus § 1 Abs. 2 dieser AGB befreit.
6. Folgende Leistungen des Anbieters sind nicht Teil des Vertragsgegenstandes:
   • (i) Die Herstellung der Datenverbindung zwischen dem System des Anbieters und dem System des Kunden.
   • (ii) Die Einbettung der Software auf der Webseite des Kunden.
   • (iii) Kundenspezifische Anpassungen hinsichtlich Funktion und Erscheinungsbild der Plattform.

§ 2 Beginn, Laufzeit und Beendigung des Nutzungsverhältnisses

1. Die Laufzeit des Vertrages beginnt mit Vertragsschluss und läuft auf die vertraglich vereinbarte Laufzeit. Sofern keine abweichende vertragliche Vereinbarung getroffen wurde, kann von beiden Parteien mit einer Frist von 90 Tagen zum Ende der vertraglich vereinbarten Laufzeit ganz oder teilweise ordentlich gekündigt werden. Der Vertrag verlängert sich zum Ende der Laufzeit sowie zum Ende einer jeweiligen Verlängerung um die jeweils ursprünglich vertraglich vereinbarte Laufzeit, sofern der Vertrag nicht mindestens 90 Tage vor dem Ende der jeweiligen (verlängerten) Laufzeit schriftlich gekündigt wird.
2. Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien vorbehalten, sofern die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Folgende Umstände begründen einen wichtigen Grund:
   • a) Der Kunde ist mehr als zwei Monate mit der Zahlung der Vergütung in Verzug.
   • b) Der Kunde gibt die Zugangsdaten an unberechtigte Dritte weiter.
3. Eine wirksame Kündigung bedarf stets der Schriftform (§ 126 BGB).

§ 3 Vergütung

1. Im Gegenzug zu den Leistungen des Anbieters hat der Kunde eine entsprechende Vergütung zu erbringen.
2. Die Vergütung erfolgt monatlich und bestimmt sich aus dem vertraglich vereinbarten Preis für die überlassenen Softwareprodukte bzw. gebuchten Pakete / Leistungen. Der Anbieter hat dem Kunden für den vereinbarten Abrechnungszeitraum eine Rechnung zu stellen, die an diesen per Post oder E-Mail zu senden ist.
3. Die Rechnungen sind vom Kunden innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung vollständig zu begleichen. Optional erteilt der Kunde dem Anbieter durch ein SEPA-Firmenlastschrift-Mandat die monatliche Abbuchung des Rechnungsbetrags.
4. Alle in der Leistungsübersicht genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 4 Verfügbarkeit der Software

1. Der Anbieter weist den Kunden darauf hin, dass er keine 100%ige Verfügbarkeit der Software garantieren kann, wenn Einschränkungen oder Beeinträchtigungen entstehen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters stehen. Der Anbieter kann auch außerhalb der Fälle des § 1 Abs. 4 und 5 der AGB mit Zustimmung des Kunden für einen bestimmten Zeitraum von seiner Leistungspflicht befreit werden.
2. Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich schriftlich per E-Mail darüber zu unterrichten, sobald die Software nicht verfügbar ist.

§ 5 Nutzungsrecht des Kunden, Zugriffsberechtigung

1. Der Kunde erhält an der überlassenen Software ein einfaches, auf die Dauer und den Umfang des Vertrages beschränktes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht.
2. Es erfolgt keine körperliche Überlassung der Software. Die Software bleibt jederzeit auf dem Server des Anbieters.
3. Die Nutzung der Software ist nur den im Vertrag benannten und vom Kunden festzulegenden Nutzern gestattet. Sollte ein Nutzer nicht mehr für den Kunden tätig sein, wird der Zugang gelöscht und kann neu vergeben werden.
4. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software Dritten, mit Ausnahme der lizensierten und vom Kunden festgelegten Nutzern, entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen. Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Software unterzuvermieten.
5. Die lizensierten Nutzer erhalten eine Zugriffsberechtigung in Form eines Benutzernamen und eines Passworts. Benutzername und Passwort können vom jeweiligen Nutzer geändert werden, wobei folgende Voraussetzungen beachtet werden müssen: Der Benutzername (Geschäftliche E-Mailadresse) muss auf die Identität des Nutzers hinweisen.

§ 6 Schulung

1. Der Anbieter schult den Kunden durch die Schulungsplattform. Die Lernmodule werden online abgerufen unter academy.tritolo.com. Jeder lizensierte Nutzer erhält einen separaten Zugang zur Schulungsplattform. Die Schulung erfolgt, mit Ausnahme der nachstehenden Regelung, unentgeltlich.
2. Zusätzlich erhält der Kunde im Rahmen einer digitalen Einführungsveranstaltung eine persönliche Einschulung auf dem vom Kunden bevorzugten Medium, wie beispielsweise Microsoft Teams, Skype, Zoom oder einem anderen vereinbarten Medium.
3. Zusätzlich zur digitalen Einführungsveranstaltung hat der Kunde die Möglichkeit, eine vor-Ort Veranstaltung gegen eine Aufwandgebühr gemäß der folgenden Voraussetzungen zu vereinbaren:
   • Veranstaltungsstandort im Umkreis von 50 km von 49661 Cloppenburg: Kostenfrei.
   • Veranstaltungsort im Umkreis von 300 km von 49661 Cloppenburg: Reisekostenpauschale von 0,35 € / km.
   • Veranstaltungsort außerhalb Umkreis von 300 km von 49661 Cloppenburg: Reisekostenpauschale von 0,35 € / km + Übernachtungspauschale von 100,00 €.
   Die Abrechnung der Reisekosten erfolgt mit ausgestellter Rechnung im jeweiligen Monat der Einführungsveranstaltung vor Ort.

§ 7 Support

Der Anbieter stellt dem Kunden zur Beseitigung von technischen Störungen und Behebung von Fehlern, die im Rahmen der Nutzung der Software aufkommen, direkt in der App, per E-Mail oder telefonisch einen Kundendienst zur Verfügung. Der Kundendienst des Anbieters ist Montags bis Freitags von 08.00 Uhr – 19:00 Uhr erreichbar, und zwar folgendermaßen:

§ 8 Mängelansprüche, Gewährleistung, Pflichten des Kunden

1. Der Anbieter haftet für Mängel der Vertragsleistungen. Ein Sachmangel liegt vor, wenn die Software nicht die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweist oder sich nicht für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung eignet. Unerhebliche Abweichungen stellen keinen Mangel dar.
2. Ansprüche nach § 536a BGB, insbesondere die verschuldensunabhängige Garantiehaftung und das Selbstvornahmerecht betreffend, sind ausgeschlossen.
3. Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich schriftlich (per Brief oder per E-Mail) von aufgetretenen Mängeln zu unterrichten.
4. Der Anbieter gewährleistet, dass die Software keine Rechte Dritter verletzt. Der Anbieter wird dem Kunden von allen Ansprüchen Dritter wegen von ihm zu vertretender Schutzrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der vertragsgemäßen Nutzung der Software auf erstes Anfordern hin freistellen sowie die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung ersetzen. Der Kunde wird den Anbieter unverzüglich über Ansprüche von Dritten, die diese aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der Software gegen ihn geltend machen, informieren und ihm sämtliche erforderlichen Vollmachten erteilen und Befugnisse einräumen, um die Ansprüche zu verteidigen.
5. Der Kunde hat die ihm übermittelten Zugangsdaten dem Stand der Technik entsprechend vor Zugriffen Dritter zu schützen und zu verwahren. Der Kunde sichert zu, dass die auf den Servern des Anbieters abgelegten Inhalte und Daten sowie dessen Nutzung und Bereitstellung durch den Anbieter, nicht gegen geltendes Recht, behördliche Anordnungen, Rechte Dritter oder Vereinbarungen mit Dritten verstoßen. Der Kunde wird den Anbieter von Ansprüchen, die Dritte aufgrund eines Verstoßes gegen diese Ziffer geltend machen, auf erstes Anfordern freistellen.
6. Der Kunde hat in eigener Verantwortung regelmäßig angemessene Datensicherungen vorzunehmen.

§ 9 Haftung

1. Anbieter und Kunde haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht durch den Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen verletzt worden ist. Wesentliche Vertragspflichten (sog. Kardinalspflichten) sind solche Pflichten, die die Grundlage des Vertrages bilden, die für den Vertragsschluss maßgeblich waren und auf deren Erfüllung der Kunde vertrauen darf. Der Anbieter haftet nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
3. Der Anbieter haftet außerdem gemäß den gesetzlichen Bestimmungen nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und für Schäden, die durch die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden entstanden sind.
4. Der Anbieter haftet für Schäden seiner Erfüllungsgehilfen.
5. Werden Leistungen des Anbieters unter Verwendung der Zugangsdaten des Kunden durch unberechtigte Dritte genutzt, so haftet der Kunde im Rahmen der zivilrechtlichen Haftung für die dadurch entstehenden Kosten bis zum Eingang der Aufforderung des Kunden zur Änderung der Zugangsdaten oder der Anzeige des Verlustes oder Diebstahls, sofern den Kunden ein Verschulden an dem Zugriff des unberechtigten Dritten trifft.

§ 10 Haftungsbeschränkungen

Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Kundendaten, wenn der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Kundendaten wiederhergestellt werden können. Der Kunde ist allein verantwortlich für die regelmäßige und vollständige Datensicherung und hat diese selbst oder durch Dritte durchzuführen bzw. durchführen zu lassen.

§ 11 Datenspeicherung, Datenschutz

1. Anbieter und Kunde sind dazu verpflichtet, zum Schutz personenbezogener Daten die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), einzuhalten.
2. Der Kunde räumt dem Anbieter das Recht ein, die durch die Nutzung der Software entstehenden Daten auf dem vom Anbieter verantworteten Server zur Erfüllung seiner Vertragspflichten zu speichern und diese für die Datensicherung auf einem Backup-Server (Cloud) zu vervielfältigen, sofern dies zum Zweck der Vertragserfüllung erforderlich ist.

§ 12 Herausgabe und Löschung von Daten

1. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Anbieter sämtliche Daten, Unterlagen und Datenträger des Kunden, die der Anbieter im Zusammenhang mit dem Vertrag erhalten hat, an den Kunden zurückzugeben indem ihm diese ausgehändigt bzw. zum Download bereitgestellt werden.
2. Der Anbieter hat innerhalb von vier Wochen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses sämtliche gespeicherte Daten des Kunden auf dem eigenen Server vollständig zu löschen.

§ 13 Geheimhaltung, Vertraulichkeit

1. Die Parteien sind verpflichtet, alle ihnen im Zusammenhang mit dem Vertrag bekannt gewordenen vertraulichen Informationen über die jeweils andere Partei dauerhaft geheim zu halten, nicht an Dritte weiterzugeben, aufzuzeichnen oder in anderer Weise zu verwerten, sofern die jeweils andere Partei der Offenlegung oder Verwendung nicht ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat oder die Informationen aufgrund Gesetzes, Gerichtsentscheidung oder Verwaltungsentscheidung offengelegt werden müssen. Liegt keine solche Zustimmung oder Offenlegung vor, sind die bekannt gewordenen Informationen nur zur Durchführung des Vertrages zu verwenden.
2. Der Kunde ist insbesondere zur Geheimhaltung hinsichtlich aller Inhalte der Software verpflichtet. Der Kunde darf die Zugriffsdaten (Benutzernamen und Passwörter) nicht an Dritte weitergeben.
3. Keine vertraulichen Informationen im Sinne des § 13 Abs. 1 dieser AGB sind Folgende:
   • Informationen, die der anderen Partei bereits zuvor bekannt waren.
   • Informationen, die allgemein bekannt sind.
   • Informationen, die der anderen Partei von einem Dritten offenbart wurden, ohne dass dieser dadurch eine Vertraulichkeitsverpflichtung verletzt hat.
4. Die Verpflichtungen aus diesem Paragraphen sind auch auf den Zeitraum nach Beendigung des Vertragsverhältnisses anzuwenden.

§ 14 Verantwortliche Ansprechpartner

Jede Partei benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner. Der verantwortliche Ansprechpartner des Anbieters ist: Sergej Strauch. Der Kunde hat gegenüber dem Anbieter einen verantwortlichen Ansprechpartner zu benennen.

§ 15 Schlussbestimmungen

1. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss abzugeben sind, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
2. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel selbst.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder nach Vertragsschluss unwirksam werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Vertragsparteien sind in diesem Fall verpflichtet, über eine wirksame und zumutbare Ersatzregelung zu verhandeln, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Sinn und Zweck möglichst nahe kommt. Dies gilt auch im Falle einer Vertragslücke.
4. Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
5. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag sind die Gerichte im Landgerichtsbezirk Oldenburg.

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Urheberrechtshinweis

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